http://www.faz.net/aktuell/politik/...t-vor-einreise-nach-deutschland-13037766.html
Schaun mer mal, was der EGH entscheidet.
Schaun mer mal, was der EGH entscheidet.
Kein Sprachtest in der EU bei Familienzusammenführung von Türken
- Ersteller LoS
- Erstellt am
Das Urteil bezieht sich derzeit nur auf Buerger der Tuerkei. Damit ist der Sprachtest definitiv nur fuer tuerkische Buerger gekippt und wird fuer andere Nationen weiterhin gueltig bleiben. Der Gleichheitsgrundsatz greift hier nicht. Es wurde nicht die Unrechtmaessigkeit des Deutschtestes im Allgemeinen beurteilt sondern nur ob der Zwang zum Deutschtest mit dem Abkommen zwischen Deutschland und der Tuerkei vereinbar ist.
das nicht - aber es gibt eben dieses besondere Abkommen, dass andere Staaten eben nicht haben. Ganz einfach.
Die Frage kann am besten Turgay beantworten...
Aber das Urteil könnte m.E. schon eine gewisse "Vorreiterrolle" übernehmen.
Abwarten...
Eine gewisse Vorreiterrolle spreche ich nicht ab. Dieses Urteil zeigt schon die Richtung die der europaeische Gerichtshof einschlagen wird, wenn auch andere Auslaender dort klagen ohne das ein spezielles Zwischenabkommen zwischen den Staaten vorhanden ist. Das die deutsche Regierung aber nun den Sprachtest im "vorauseilenden Gehorsam" gleich ganz kippen wird, halte ich aber fuer sehr unwahrscheinlich.
http://www.tagesspiegel.de/politik/...hziehende-tuerkische-ehepartner/10179094.html
man muss das Urteil abwarten, was da genau drinnen steht.
--- die besonderen Umstände des Einzelfalls müssen geprüft werden ---
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-8172.html
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-8172.html
Sprachkurs A1
Ich habe es gerade auf n-tv gehört. Vor dem EuGH ist einer Klage stattgegeben worden, die es Deutschland untersagt, einem türkischen Ehepartner den Familiennachzug wegen eines nicht bestandenen A1-Tests zu verweigern.
Es war immer schon mein Reden, dass diese Zwangsverpflichtung nicht nur gegen EU-Recht sondern auch gegen Menschenrecht verstößt. Ich hoffe, der letzte Schritt, diesen Mist vollständig zu verbieten, also nicht nur für Türken. Ein solch einseitiges Urteil benachteiligt ja alle anderen Verheirateten aus Nicht-EU Staaten.
Dieser Kurs muss ja in jedem Fall in Deutschland im Rahmen der Integrationskurses bis hin zum B1 gemacht werden.
Ich hoffe mal, dass das nicht auf die Türkei beschränkt bleibt.
"http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-07/eugh-kippt-deutschtest-fuer-nachziehende-tuerkische-ehepartner"]Link[/URL]
Ich habe es gerade auf n-tv gehört. Vor dem EuGH ist einer Klage stattgegeben worden, die es Deutschland untersagt, einem türkischen Ehepartner den Familiennachzug wegen eines nicht bestandenen A1-Tests zu verweigern.
Es war immer schon mein Reden, dass diese Zwangsverpflichtung nicht nur gegen EU-Recht sondern auch gegen Menschenrecht verstößt. Ich hoffe, der letzte Schritt, diesen Mist vollständig zu verbieten, also nicht nur für Türken. Ein solch einseitiges Urteil benachteiligt ja alle anderen Verheirateten aus Nicht-EU Staaten.
Dieser Kurs muss ja in jedem Fall in Deutschland im Rahmen der Integrationskurses bis hin zum B1 gemacht werden.
Ich hoffe mal, dass das nicht auf die Türkei beschränkt bleibt.
"http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-07/eugh-kippt-deutschtest-fuer-nachziehende-tuerkische-ehepartner"]Link[/URL]
Ernsthaft? Ich finde es eigtl. eine Frechheit; solch integrationsunwilligen noch einen gerichtlichen Freibrief zu bescheinigen.
Wir sind hier in immernoch in Deutschland, wo deutsch gesprochen wird :k
http://www.tagesspiegel.de/politik/...-ihrer-deutschkenntnisse-mehr/10183042-2.html
55555555555555555........das Bundesverfassungsgericht...
:k
55555555555555555........das Bundesverfassungsgericht...
:k
EU-Recht geht halt vor Landesrecht, allerdings gilt das bisher nur fuer die Tuerkei und der Bundesgerichtshof muss sich damit naechstes Jahr befassen. Es ist aber davon auszugehen, dass es bei uns bei uns keine Laender 2. Klasse danach mehr geben wird.
Gesetze muessen fuer alle gelten oder fuer keinen.
So ist eine Maut nur fuer Auslaender blanker Populismus.
Die muessen auch Deutsche bezahlen und ganz besonders die Fussgaenger.
Nicht logisch? Doch. Die kaufen doch z.B bei Aldi und sind Schuld, dass so viele LKW ueber die Autobahnen rollen.
Gesetze muessen fuer alle gelten oder fuer keinen.
So ist eine Maut nur fuer Auslaender blanker Populismus.
Die muessen auch Deutsche bezahlen und ganz besonders die Fussgaenger.
Nicht logisch? Doch. Die kaufen doch z.B bei Aldi und sind Schuld, dass so viele LKW ueber die Autobahnen rollen.
Ich habe für ein solches Urteil überhaupt kein Verständnis.
Wenn ich mir überlege, dass eine Türkin die Analphabetin ist, geklagt hat... dann liegt bei dieser Dame noch viel mehr im Argen.
Allgemein ist das ein Urteil in die falsche Richtung. Dabei ist mir persönlich egal, was irgendwann in den 1970ern mal vertraglich geregelt wurde.
Jetzt ist 2014 und die Integration ist in Deutschland immer noch ein dreiviertel Tabu-Thema. Integration läuft halt im ersten Moment (und im zweiten, sowie dritten) über die Sprache.
Gleiches finde ich natürlich auch im Umkehrschluss. Ziehe ich in die Türkei, dann habe ich zumindest rudimentäre Türkischkenntnisse zu lernen. Wenn ich nicht mal das schaffe bzw auch kein Interesse daran habe, dann sollte ich doch in meinem eigenen Land bleiben.
Wenn ich mir überlege, dass eine Türkin die Analphabetin ist, geklagt hat... dann liegt bei dieser Dame noch viel mehr im Argen.
Allgemein ist das ein Urteil in die falsche Richtung. Dabei ist mir persönlich egal, was irgendwann in den 1970ern mal vertraglich geregelt wurde.
Jetzt ist 2014 und die Integration ist in Deutschland immer noch ein dreiviertel Tabu-Thema. Integration läuft halt im ersten Moment (und im zweiten, sowie dritten) über die Sprache.
Gleiches finde ich natürlich auch im Umkehrschluss. Ziehe ich in die Türkei, dann habe ich zumindest rudimentäre Türkischkenntnisse zu lernen. Wenn ich nicht mal das schaffe bzw auch kein Interesse daran habe, dann sollte ich doch in meinem eigenen Land bleiben.